Militarismus nicht nur über Krieg eine Gefahr
Von der Kundgebung des world peace day – Berlin zum Tag der Vereinten Nationen (UN) für die Rechte der Frauen und den Weltfrieden vor dem Brandenburger Tor
Auf einen Schlag spielen 100 Milliarden für die Bundeswehr keine Rolle.
Werden sie aus den versickerten EU-Milliarden an Konversionsmitteln gegenfinanziert?
Denn dass Militarismus nicht nur über Krieg zu Gefahren führt, zeigen die fehlenden Konversionen ehemaliger militärischer Liegenschaften und deren rechtswidrige Nutzungen und Verwertungen über die BImA Bundesanstalt für Immobilienaufgaben in Deutschland: ausweislich des BMF Bundesministerium für Finanzen keine rechtsfähige Institution!
Auch hier versagt die Politik über alle Parteigrenzen hinweg neben Organisationen, Justiz, Institutionen und Behörden ausnahmslos. Dies besonders schwerwiegend bei Bündnis 90/Die Grünen, welche damit Grundwerte verraten, wie vor Allem auch Ursula von der Leyen.
Als EU-Kommissions-Präsidentin hätte sie die, seit 2008 versickerten Milliarden an EU-Konversionsmittel zurückzufordern, von denen sie auf Grund ihrer Beteiligung als ehemalige Bundesministerin der Verteidigung ihrer persönlichen Involvierung entsprechend weiß.
Tatsächlich jedoch bleiben latente Gesundheits- und Umweltgefahren nach Verkauf ehemaliger militärischer Liegenschaften, welche auf Grund deren unzureichender Sanierung trotz geflossener, jedoch nicht eingesetzter EU-Konversionsmittel in Milliardenhöhe entstanden sind, ebenso ohne Handlungsfolgen, als die damit verbundenen, erheblichen Defizite bzgl. der fehlenden NATO Freigaben, sowie Gefährdungen der inneren und äußeren Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland!
Es gibt so ziemlich Niemanden in politischer Verantwortung, den ich dazu nicht gesprochen hätte.
Bestritten von Keinem, bzgl. Beendigung und Aufarbeitung angegangen allerdings ebenso von Niemandem! Selbst der trotz CumEx und Wirecard ins Kanzleramt strebende Bundesfinanzminister Olaf Scholz schwieg entgegen persönlicher Handlungszusage und die Umwelt-Organisationen sehen lediglich weg!
Ein Detmolder Ehepaar, hochgradigst vergiftet und um die gesamte Existenz gebracht, wird eher als Brunnenvergifter angegangen und ausgegrenzt, als dass ihr Schicksal eine Bereinigung erfährt, denn zuständig wie immer: Niemand!
Ob es der ist, der ehemals keine Absicht hatte, eine Mauer zu bauen, während zwischen einzelnen Gesellschaftsteilen immer massivere errichtet werden?
Durch die Rückkehr britischer Soldaten im Raum Bielefeld wird gerade unübersehbar klar, welche Rechtswidrigkeiten unter Regie der BImA liefen.
Mit Gleichsetzung von Frei- und Rückgaben militärischer Liegenschaften wurde brutal getrickst und getäuscht, das Baugesetz missachtet und Völkerrecht gebrochen.
Beim perversen Zusammenspiel von Behörden, Justiz und Politik ist es keinesfalls überzogen von einem Krieg gegen die eigenen Bürger zu sprechen.
Der Deckel wird allerdings – wie bei vielen anderen Aspekten auch – nicht mehr allzu lang auf diesem Pulverfass zu halten sein!
Kein Regierungs-Mitglied, keine Partei hat übrigens Maßnahmen dagegen auf der Agenda, alle verlieren sich lieber in fragwürdig angelegte und zudem unbezahlbare Luftschlösser!
Selbst Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, von seinem Vater zum Geschehen am Heimatort informiert, hüllt sich nur in Schweigen!
09. © Bild: Oliver Stey CC – Claudia Roth, MdB Bündnis 90/Die Grünen, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages im Gespräch mit Erich Neumann
