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Verfassungsbeschwerde gegen IfSG vor BVerfG. #BVerfGvsIfSG. #ControlCovid. You Act. We Win.

»Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.« Art 2 GG. Wird das Recht auf körperliche Unversehrtheit verletzt, muss zum Schutz der Gesundheit entsprechend das Recht auf Entfaltung der Persönlichkeit eingeschränkt werden. Ein Infektionsschutzgesetz, welches eine Gefährdung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit bedingt, ist verfassungswidrig. Achtung! Bei Beleidigung oder Bedrohung der aktiven Akteure dieser Verfassungsbeschwerde wird unverzüglich Anzeige erstattet.
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Finanzierungszeitraum
02.04.22 - 31.05.22
Realisierungszeitraum
Juristisch angemessen fundiert
Stadt
München
Kategorie
Bildung
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16.10.2022

Einblick & Ausblick zur Finalisierung: Zuversicht vs. Frustration

Sensei Anon Rōnin
Sensei Anon Rōnin5 min Lesezeit

Liebe Leute,

Einblick & Ausblick zur Finalisierungsphase des Schriftsatzes.

Die Lage ist jetzt schon länger geprägt von einer organisatorischen und emotionalen Zerreißprobe zwischen positiven und negativen Aspekten der Finalisierungsphase, die uns Beschwerdeführern entschieden zu lange andauert seitens RA Günther. Wir sind zunehmend zermürbt. Das müssen wir an dieser Stelle betonen und vorausschicken. Aber ebenso betonen möchten und müssen wir, dass wir grundsätzlich – von der viel zu langen Dauer abgesehen – immer noch zu 100 % hinter der juristischen Begleitung und insbesondere der ausgearbeiteten Argumentation und unserer entsprechenden Studiensammlung stehen. Daher prägen Überzeugung & Zuversicht den Blick auf alles Weitere, so mühsam es auch gerade sein mag!

Zuversicht & Überzeugung vs. Frustration & Verärgerung

Frustration & Verärgerung: Wie eingangs schon betont, sind wir extrem frustriert und zunehmend verärgert über die immer wieder verschobenen Fristankündigungen zur Fertigstellung des Schriftsatzes. Aber am Ende hilft aller Ärger nichts, RA Günther war und ist immer wieder beruflich und auch privat so unausweichlich eingespannt (etwa durch Krankheit im Familienkreis, oder insbesondere durch faktisch unaufschiebbare Gerichtstermine, auch durch Ausfall von Kollegen durch Corona, ironischerweise), dass eine formal prinzipiell ohne vorgegebene Fristen behandelbare Verfassungsbeschwerde, die auf der anderen Seite äußerster Sorgfalt bedarf, den realen Zwängen immer wieder weichen musste, das belastet im Übrigen auch RA Günther sehr. So ist nunmal die Lage. Aber, durch diese für alle Seiten sehr ärgerlichen, frustrierenden Verzögerungen haben sich andererseits für die Verfassungsbeschwerde sehr positive und sehr wichtige Aspekte aufgetan:

1. Studienlage verfestigt

Im Oktober wurden einige sehr wichtige Studien veröffentlicht, die unsere Position noch einmal bekräftigen. Etwa zu neurologischen Folgeschäden, kardiovaskulären Schäden, Long / Post Covid (aus Zeit- und Platzgründen siehe dazu bitte insbesondere den entsprechenden Twitter Thread als Auswahl bei @anon_ronin.
)

Ausdrücklich warten wir nicht immer noch weitere Studien oder Entwicklungen ab, aber die Wartezeit ermöglicht es uns eben, darauf noch einzugehen! Ohne weiteren Zeitverlust.

2. Austausch mit Experten

Wir konnten noch einmal Experten aus den Bereichen Recht und Medizin zur aktuellen Lage befragen und unseren bestehenden Austausch entsprechend vertiefen und verfestigen. Zum Schutz der beteiligten Personen müssen wir die Kontakte zumindest aktuell anonym halten.

Einblick & Ausblick

Ganz kurzer Kommentar zu meiner persönlichen Lage, insbesondere im Oktober. In erster Linie geht es mir dabei darum, etwaige Sorgen wegen der starke reduzierten Kommunikation nach außen (hier und Twitter) zu nehmen! Ich selbst war und bin im Oktober privat und beruflich extrem eingespannt. An sich tut meine private Situation nichts zur Sache, aber ich will wie gesagt Sorgen nehmen. Zunächst konnten wir unseren Jüngsten nicht in den Kindergarten geben, wegen der Gefährdungslage dort. Das sieht sogar die Einrichtungsleitung selbst so. Das hat zu großen organisatorischen Problemen bei uns geführt, da, das ist der zweite Punkt, sowohl meine Frau als auch ich im Oktober beide unsere Lehrtätigkeit wieder aufgenommen haben. Insbesondere ich bin speziell im Oktober sehr eingespannt, Details unwichtig (primär Vor- und Nachbereitung von Lehrveranstaltungen kosten gerade sehr viel Zeit), erst im November wird es wieder entspannter. Ausdrücklich soll das weder eine Klage darstellen noch missverständlich aufgefasst werden, dass meine private Situation die Fertigstellung beeinträchtigt. Lediglich die Kommunikation nach außen war und ist gerade zeitlich schwer zu leisten. Deswegen die Hintergrundinfo, warum ich persönlich gerade weniger Präsenz zeigen kann.

Weitere Punkte:

Wie bereits in anderen Blogeinträgen ausgeführt, hat unsere Argumentationslinie weiter Bestand, bzw. sich noch weiter verfestigt angesichts der realen Entwicklungen! An dieser Stelle nur noch einmal stichpunktartig einige entscheidende Aspekte (als Auswahl):

a) Parallelen zur Klimaschutz Entscheidung
b) Parallelen zum Nichtraucherschutz
c) Implikationen der Masernimpfpflicht
d) Rolle des »Untermaßverbots«
e) Rolle von »sachfremden Erwägungen« seitens der Politik
f) Darlegung bisherigen Engagements der »Lolli-PCR« Gruppierung
g) Vergleich der verharmlosenden Position des BVKJ mit anderen Verbänden, exemplarisch um problematische Rolle von diversen Pseudo-Experten aufzuzeigen! Frage nach grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz muss aufgeworfen werden. Siehe dazu und generell bitte den Twitter Account der »Lolli-PCR« Gruppierung aka Control Covid 4 Kids. Erneut an dieser Stelle von Herzen Dank für die grossartige Zusammenarbeit und den freundschaftlichen Austausch. Siehe Twitter Profil: @LolliPcr

h) Synopse IfSG
i) Dokumentation der politischen Demagogie, Unterlassung, Desinformation, Fahrlässigkeit, Vorsatz
j) Rolle der Medien. False Balance, Cherry Picking, Desinformation,
k) Problematisches Entfernen von Covid aus §34 IfSG, Einordnung dieses unsäglichen Vorgangs durch Vergleich mit Masern, Windpocken.

Soweit.

Wir haben ja bereits die Kernargumentation und die Studiensammlung. Es geht einfach immer noch um die sehr schmerzhafte Finalisierung des Schriftsatzes zur Einreichung. Eben besonders schmerzhaft, da wir auf der einen Seite eigentlich alles vorliegen haben, aber der Schriftsatz immer noch nicht ganz zur Einreichung reif ist. Wir können es uns nicht leisten, der Sache nach, einen aus unserer Sicht nicht möglichst perfekten Schriftsatz einzureichen!

Bis kommenden Freitag haben wir jetzt eine Frist gesetzt zur Finalisierung der juristischen Parts, was dann weit mehr als die sprichwörtliche »halbe Miete« ist.

Wir haben noch stellvertretend für die Crowd, aus der Crowd eine sehr vertrauenswürdige und engagierte Person in den engsten Kreis der Beratungen mit RA Günther geholt. Wir müssen dezidiert und ganz ausdrücklich um Verständnis bitten, dass wir aus organisatorischen und insbesondere Sicherheitsgründen den engsten Personenkreis immer noch möglichst klein halten müssen. Wir nehmen aber weiterhin jeden konstruktiven Beitrag sehr ernsthaft zur Kenntnis.

Fazit: Zuversicht und Überzeugung!

Insgesamt gesehen, spielt uns die aktuelle Entwicklung zunehmend in die Karten, so zynisch das klingen mag. Aber es relativiert zumindest die Frustration über die Wartezeit, dass jeder weitere Tag die Erfolgsaussichten für die Verfassungsbeschwerde gerade erhöht. Dennoch streben wir selbstverständlich weiterhin eine möglichst zeitnahe Einreichung an, alles läuft unter Hochdruck.

Liebe saluti,

Anon Rōnin

Impressum

30.05.22 - Liebe Leute, Ihr seid großartig! Ziel...

Liebe Leute, Ihr seid großartig! Ziel 15.000.- erreicht ♥️

Von Herzen, noch einmal, immer wieder gerne, mein Dank für Eure Mitwirkung!

Das Ziel für die zuletzt geschätzten Anwaltskosten ist somit sozusagen als Punktlandung erreicht!

Ich werde diese Woche baldmöglichst ein weiteres Update, bzw. einen Blogeintrag nach Rücksprache mit Herrn Günther verfassen zur anstehenden Einreichung des Schriftsatzes, an dem ja schon länger ganz konkret gearbeitet wird.

Es gilt immer noch, die sehr hohen Begründungsanforderungen für eine Verfassungsbeschwerde sehr genau einzuhalten und die Argumentation so zwingend wie nur möglich zu formulieren, um die zunächst erst einmal alles weitere entscheidende Hürde einer Annahme der Verfassungsbeschwerde zu nehmen.

Die Abwägung und Abstimmung zwischen größtmöglicher Sorgfalt und schnellstmöglicher Einreichung muss dabei immer genauestens Beachtung finden!

Melde mich baldmöglichst mit möglichst konkreten Einblicken und Ausblick.

Liebe saluti,

Anon Rōnin

29.05.22 - Liebe Mitwirkende, ACHTUNG ⚠️ ZIEL ist...

Liebe Mitwirkende, ACHTUNG ⚠️ ZIEL ist 15.000.- ACHTUNG ⚠️

Startnext zeigt dennoch ungewollt weiter nächste Level an, das kann ich leider wohl nicht (mehr) ändern auf der Seite.

Ideal ist, die 15.000.- möglichst genau zu erreichen. In jedem Fall werden überschüssige Gelder anteilig zurückerstattet ⚠️

Falls also "zuviel" eingeht, müsste und wird die Rückerstattung entsprechend eben organisiert werden seitens der Bank, die das Treuhand Zielkonto betreut. Alles so auch beschrieben von Beginn an. Am Ende alles kein Problem, wollte den Punkt nur klarstellen, weil Startnext jetzt weiterhin nächste Level automatisch, leider von mir nicht beeinflussbar, generiert. Das letzte so generierte Level war 14.400.- und hatte gut gepasst.

In jedem Fall: Ihr seid großartig ♡

You Act ♡ We Win ♡

28.05.22 - Liebe Mitwirkende, Achtung! Nur noch 3 Tage!...

Liebe Mitwirkende, Achtung! Nur noch 3 Tage!

Kann Euch nicht oft genug danken für Eure grossartige Unterstützung!

Bitte über das finale Wochenende noch einmal weiter bewerben, jeder Beitrag ist wichtig und wertvoll. Wer mir angeboten hatte, gegebenenfalls noch einmal etwas beizutragen, würde ich gerne darauf zurückkommen, bitte gerne. Bin sehr zuversichtlich, dass wir final noch weiter an die anvisierten 15.000.- Euro herankommen.

Wir werden den Schriftsatz in jedem Fall einreichen! Kommende Woche gebe ich dazu nach Rücksprache mit Herrn Günther baldmöglichst einen Bericht. Ein wenig Arbeit ist es noch, aber die Einreichung sollte in absehbarer Zeit erfolgen!

Danke Euch sehr, liebe saluti, You Act, We Win!

Anon Rōnin Lesestoff:

Die Verfassungsbeschwerde steht im Vordergrund. Daher rückte die Kunstfigur Anon Rōnin sehr bewusst zeitweise in den Hintergrund. Hinter den Kulissen hat der investigative Journalist Gunnar Hamann / Ostprog sehr sorgfältig ein eingehendes Porträt der Figur und dadurch zur Person hinter der Figur erarbeitet. Danke vielmals für diese Arbeit. Insbesondere für Euch als Einblick und Geste gedacht. An dieser Stelle der kurze Hinweis, Blogeintrag folgt noch: https://ostprog.de/ein-ronin-kaempft-gegen-das-infektionsschutzgesetz/

21.05.22 - Liebe Mitwirkende, Countdown! Nur noch 10...

Liebe Mitwirkende, Countdown! Nur noch 10 Tage!

Vorab noch einmal von ganzem Herzen mein tiefster Dank an Euch liebe Menschen! Jede Unterstützung ist wichtig und wertvoll.

Ihr habt grossartige 12.000.- Euro bisher beigetragen, das ist wunderbar, gerade zu Beginn war die Geschwindigkeit umwerfend.

Die 10 Tage Countdown im Endspurt müssen wir nutzen, um noch an die final angestrebten 15.000.- heranzukommen.*

*Wir hatten phasenweise den Druck etwas aus der Bewerbung rausgenommen, weil wir beobachten wollten & mussten, wie sich alles entwickelt. Da wir sehr gut vorangekommen sind & die sehr sorgfältige Erarbeitung des Schriftsatzes enormen Aufwand erfordert, konnte Herr Günther zuletzt seine unverbindlichen Schätzungen konkretisieren, die angepeilte Endsumme sollte schon die 15.000.- erreichen. Selbstverständlich werden am Ende alle Arbeitsschritte offen gelegt, um die Kosten vollumfänglich transparent zu machen.

Noch einmal möchte ich betonen, dass ich keinerlei Gelder aus dem Crowdfunding erhalte und auch ausdrücklich darüber hinaus keine Gelder annehme.

Ich zerbreche mir schon den Kopf, wie ich Euch noch einmal danken werde. Aber ist in Eurem Sinn denke ich, dass zunächst alle Zeit in die Verfassungsbeschwerde ging. Liebe saluti.

26.04.22 - Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Crowd,...

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Crowd, liebe Leute,

an erster Stelle von ganzem Herzen auf diesem Weg noch einmal mein Dank für die grossartige Unterstützung! Wie das Motto: »You Act. We Win!« besagt, ist für das Gelingen jeder einzelne Beitrag wichtig! Kurz zum Stand und weiteren Ablauf. Zunächst noch einmal mein Dank, dass zu Beginn bereits nach nur 1,5 Tagen die angepeilten 5.000.- Euro zusammengekommen waren zur Absicherung der »Prüfung der Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels im Vorfeld einer Verfassungsbeschwerde«. Da hier mit am meisten Arbeit anfällt und die Prüfung weitgehend die (Vor-) Arbeit am Schriftsatz umfasst, waren hier die Kosten relativ hoch geschätzt. In diesem Sinn arbeitete Herr Günther von Beginn an am Schriftsatz. Da sich die schon vorab positive Einschätzung der Sinnhaftigkeit einer Einreichung bestätigt hat, ist die Prüfung abgeschlossen, die schon lange andauernde Arbeit am Schriftsatz somit auch offiziell. Zu weiteren Details folgen Blogeinträge. Für den Moment gebe ich noch bekannt, dass das Crowdfunding um die maximal möglichen 30 Tage verlängert wird, um dem Ganzen noch für weiter geplante Reichweite Potential zu geben. Das ändert aber nichts daran, dass der Schriftsatz baldmöglichst eingereicht werden soll. Beste Grüße, liebe saluti.

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