BVerfG vs IfSG

Grundsätzlich geht es um die Wahrung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit. Um dieses Recht zu gewährleisten, ist eine zukunftsweisende, nachhaltige Strategie im Kampf gegen SARS-CoV-2 zwingend erforderlich. Control Covid. Masken, Luftreiniger, Impfung. Drei zentrale Elemente, konsequent eingesetzt, bilden den Kern des Kampfes gegen Corona. Wissenschaft belegt eine erhebliche Reduktion der Ansteckungsgefahr über Aerosole durch Masken und Luftreiniger. Die Impfung schützt vor schwerer Erkrankung und vermindert das Ansteckungspotential. Hohe Inzidenzen erhöhen Zahl der Ansteckungen, der Mutationen und der Todesfälle. SARS-CoV-2 ist eine Multisystemerkrankung, ist neurotrop und persistent. Auch bei mildem Verlauf kann es zu längeren Beschwerden, Long Covid, oder zu langfristigen Schädigungen kommen, Post Covid. Persistent bedeutet, das Virus verbleibt im Körper. Neurotrop bedeutet, dass zentrales, peripheres und neuromuskuläres System Schaden nehmen können. Darüber hinaus besteht Gefahr der Schädigung des vaskulären Systems, die Mikrothrombosen, u.a. im Gehirn, verursachen kann. Die Langzeitschäden im Gehirn können kognitive Schädigungen umfassen, die mit Brain Fog den Folgen einer Chemotherapie ähneln, oder Züge von Demenz erkennen lassen. Bei Kindern insbesondere besteht darüber hinaus signifikant erhöhte Diabetes Gefahr. Grundsätzlich wird gegen jede Gefährdung der körperlichen Unversehrtheit durch Unterlassung geklagt werden. Zu den wissenschaftlichen Studien werden Quellen zur Verfügung gestellt werden. Disclaimer: Die aktuellen Texte wurden im Vorfeld der offiziellen Übergabe der Verfassungsbeschwerde an Anwalt Günther verfasst. Baldmöglichst werden die Texte in Zusammenarbeit mit Herrn Günther juristisch konkretisiert und präzisiert werden. Die Texte sind dennoch der Sache nach relevant und autorisiert, nur eben noch nicht von einem Juristen verfasst worden. Es folgt baldmöglichst auch eine Übersicht zu den erforderlichen Recherche- und Arbeitsschritten, siehe dazu Blogeintrag vom 06.04.2022.

Ziel ist zunächst, insbesondere die Maskenpflicht in Innenräumen wieder zu gewährleisten. Bevor insbesondere in Schulen und Kitas keine ausreichende Sicherheit durch Luftreiniger und angemessene Klassengrößen gewährleistet ist, sind die Kinder auf unverantwortliche Weise in ihrer körperlichen Unversehrtheit gefährdet. Darüber hinaus wird das Virus in die Familien getragen. Dadurch verursachte Erkrankungen und Todesfälle sind eine extreme Belastung für die Kinder. Grundlegendes Ziel ist die Bewusstmachung von Gefährdungslagen durch fahrlässige Unterlassung von Schutzmaßnahmen. Langfristiges Ziel ist die radikale Wendung zu einer langfristig dringend benötigten Control Covid Strategie. Die S3-Leitlinie des RKI muss endlich beachtet werden. Pool-Testungen gerade für die Jüngeren sind essentiell wichtig.

An erster Stelle steht der Schutz der Kinder. Schutz vor Erkrankung, Langzeitschäden oder Tod. Schutz davor, über die Schulen das Virus in die Familien zu tragen und bei dadurch verursachter Erkrankung, Langzeitfolgen oder Todesfällen lebenslangen, extremen psychischen Belastungen ausgesetzt zu sein. Auf lange Sicht wird nur eine pragmatische, konsequente Control Covid Strategie das »Leben mit dem Virus« möglich machen. Falls das Virus »endemisch« werden sollte, bedeutet das nicht, dass das Virus »milder« wird, sondern lediglich, dass es dauerhaft präsent sein wird. Beispiel: Sowohl Malaria als auch Grippe sind endemisch. Nur weil Grippe vergleichsweise mild ist, wäre es ein Fehlschluss, endemisch mit mild gleichzusetzen. Malaria ist nicht mild, SARS-Cov-2 auch nicht.

Das Geld wird ausschließlich dafür eingesetzt werden, die anwaltliche Begleitung der Verfassungsbeschwerde, Anwaltskosten oder Gerichtskosten (bei etwaigen Anzeigen oder Beratung wegen beispielsweise Beleidigung, Bedrohung oder Gefährdung durch unerlaubte Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte) und weitere in direktem Zusammenhang mit dem Verfahren stehende Kosten zu finanzieren. Das umfasst auch ausdrücklich Klagen bei Beleidigung oder Bedrohung der Akteure! (Anwalt Günther exklusive, er schützt sich in diesen Fällen selbst und selbstverständlich finanziell unabhängig vom Crowdfunding) Warnung: Bei Beleidigung oder Bedrohung folgt unverzüglich, ohne Diskussion oder Vorstufe eine Klage! Diese Anzeigen würde auch Rechtsanwalt Günther begleiten. Kosten beinhalten eine festgelegte Transaktionsgebühr für den zertifizierten Zahlungsdienstleister von Startnext und eine gewählte Unterstützung der Plattform (1%), um das weitere Bestehen der Plattform zu unterstützen. Sollte das Verfahren eingestellt werden, wird das überschüssige Geld selbstverständlich zurückerstattet. Etwaige Überschüsse würden dann anteilig zum jeweils geleisteten Beitrag verrechnet. Die Gelder gehen zuerst bei Startnext direkt ein, bzw. bei dessen zertifiziertem Finanzdienstleister. Die Auszahlung erfolgt nach Ablauf des Projektes erst nach weiterer Prüfung. Über die von Startnext vorgesehene und übliche Absicherung hinausgehend wurde das Zielkonto als Treuhandkonto angelegt, was eine weitere rechtliche Absicherung bedeutet. Die Gelder der Crowd sind somit über zwei vom Initiator unabhängige, rechtlich gesicherte Instanzen (Startnext / Treuhandkonto) abgesichert. Der Initiator des Crowdfunding, welcher auch der Hauptbeschwerdeführer sein wird, wird ausdrücklich keinerlei Gelder aus dem Crowdfunding erhalten. Darüber hinaus werden ausdrücklich vom Initiator auch keinerlei Gelder angenommen werden, die als Unterstützung unabhängig vom Crowdfunding angeboten würden, um die umfassende Neutralität hinsichtlich der Finanzen zu gewährleisten, gegenüber der Crowd und ausgehend von eigenen Maßstäben der persönlichen Integrität. Es wird einen Stufenplan zur Finanzierung geben. Stufe 1: Prüfung der Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels im Vorfeld einer Verfassungsbeschwerde. Da diese Prüfung relativ umfangreich angelegt sein muss, fällt für diese Phase relativ gesehen ein hoher Anteil der etwaigen Gesamtkosten an. Um das Mandat zur Prüfung einzugehen, wären dafür 5.000.- Euro veranschlagt. Diese Prüfung läuft bereits, das Mandat wurde am 4. April offiziell erteilt. Vorgespräche über die Sinnhaftigkeit und Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde wurden selbstverständlich schon davor geführt. Die Gesamtkosten für das Verfahren könnten sich ursprünglich unverbindlich geschätzt zwischen 7.500.- und 15.000.- Euro bewegen. Nach eineinhalb Monaten Arbeitsaufwand konnte die Schätzung dahingehend von Anwalt Günther konkretisiert werden, dass am Ende begründbar und belegbar die 15.000.- Euro Gesamtkosten angestrebt werden sollten. Disclaimer: Das Crowdfunding wurde und wird vom Beschwerdeführer organisiert, selbstverständlich zu jedem Zeitpunkt vollkommen unabhängig von Rechtsanwalt Günther.