BVerfG vs IfSG

Verfassungsbeschwerde gegen IfSG vor BVerfG. #BVerfGvsIfSG. #ControlCovid. You Act. We Win.

»Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.« Art 2 GG. Wird das Recht auf körperliche Unversehrtheit verletzt oder gefährdet, muss zum Schutz der Gesundheit entsprechend das Recht auf Entfaltung der Persönlichkeit eingeschränkt werden. Ein Infektionsschutzgesetz, welches eine Gefährdung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit bedingt, ist verfassungswidrig.

Privacy notice

Funding period

4/2/22 - 5/31/22

Realisation

Gefahr in Verzug, jetzt.

City

München

What is this project all about?

Control Covid. Masken, Luftreiniger, Impfung. Drei zentrale Elemente, konsequent eingesetzt, bilden den Kern des Kampfes gegen Corona. Wissenschaft belegt eine erhebliche Reduktion der Ansteckungsgefahr über Aerosole durch Masken und Luftreiniger. Die Impfung schützt vor schwerer Erkrankung und vermindert das Ansteckungspotential. Hohe Inzidenzen erhöhen Zahl der Ansteckungen, der Mutationen und der Todesfälle. SARS-CoV-2 ist eine Multisystemerkrankung, ist neurotrop und persistent. Auch bei mildem Verlauf kann es zu längeren Beschwerden, Long Covid, oder zu langfristigen Schädigungen kommen, Post Covid. Persistent bedeutet, das Virus verbleibt im Körper. Neurotrop bedeutet, dass zentrales, peripheres und neuromuskuläres System Schaden nehmen können. Darüber hinaus besteht Gefahr der Schädigung des vaskulären Systems, die Mikrothrombosen, u.a. im Gehirn, verursachen kann. Die Langzeitschäden im Gehirn können kognitive Schädigungen umfassen, die mit Brain Fog den Folgen einer Chemotherapie ähneln, oder Züge von Demenz erkennen lassen. Bei Kindern insbesondere besteht darüber hinaus signifikant erhöhte Diabetes Gefahr. Grundsätzlich wird gegen jede Gefährdung der körperlichen Unversehrtheit durch Unterlassung geklagt werden. Zu den wissenschaftlichen Studien werden Quellen zur Verfügung gestellt werden.

What is the project goal and who is the project for?

Ziel ist zunächst, insbesondere die Maskenpflicht in Innenräumen wieder zu gewährleisten. Bevor insbesondere in Schulen und Kitas keine ausreichende Sicherheit durch Luftreiniger und angemessene Klassengrößen gewährleistet ist, sind die Kinder auf unverantwortliche Weise in ihrer körperlichen Unversehrtheit gefährdet. Darüber hinaus wird das Virus in die Familien getragen. Dadurch verursachte Erkrankungen und Todesfälle sind eine extreme Belastung für die Kinder. Grundlegendes Ziel ist die Bewusstmachung von Gefährdungslagen durch fahrlässige Unterlassung von Schutzmaßnahmen. Langfristiges Ziel ist die radikale Wendung zu einer langfristig dringend benötigten Control Covid Strategie. Die S3-Leitlinie des RKI muss endlich beachtet werden. Pool-Testungen gerade für die Jüngeren sind essentiell wichtig.

Why would you support this project?

An erster Stelle steht der Schutz der Kinder. Schutz vor Erkrankung, Langzeitschäden oder Tod. Schutz davor, über die Schulen das Virus in die Familien zu tragen und bei dadurch verursachter Erkrankung, Langzeitfolgen oder Todesfällen lebenslangen, extremen psychischen Belastungen ausgesetzt zu sein. Auf lange Sicht wird nur eine pragmatische, konsequente Control Covid Strategie das »Leben mit dem Virus« möglich machen. Falls das Virus »endemisch« werden sollte, bedeutet das nicht, dass das Virus »milder« wird, sondern lediglich, dass es dauerhaft präsent sein wird. Beispiel: Sowohl Malaria als auch Grippe sind endemisch. Nur weil Grippe vergleichsweise mild ist, wäre es ein Fehlschluss, endemisch mit mild gleichzusetzen. Malaria ist nicht mild, SARS-Cov-2 auch nicht.

How will we use the money if the project is successfully funded?

Das Geld würde ausschließlich dafür eingesetzt werden, die anwaltliche Begleitung der Verfassungsbeschwerde, Gerichtskosten und weitere in direktem Zusammenhang mit dem Verfahren stehende Kosten zu finanzieren. Das beinhaltet einen relativ geringen Beitrag an Startnext für Überweisungsgebühren und Unterstützung der Plattform (1%). Sollte kein Verfahren zustande kommen, wird das Geld selbstverständlich zurückerstattet, bzw. etwaige Überschüsse, anteilig. Geplant ist ein extra angelegtes Spendenkonto, Vorbereitungen in Arbeit. Es wird einen Stufenplan zur Finanzierung geben. Stufe 1: Prüfung der Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels im Vorfeld einer Verfassungsbeschwerde. Da diese Prüfung relativ umfangreich angelegt sein muss, fällt für diese Phase relativ gesehen ein hoher Anteil der etwaigen Gesamtkosten an. Um das Mandat zur Prüfung einzugehen, wären dafür 5.000.- Euro veranschlagt. Die Gesamtkosten für das Verfahren könnten sich unverbindlich geschätzt zwischen 7.500.- und 15.000.- Euro bewegen. Erst nach der Prüfungsphase würde ein Verfahren eingeleitet werden.

Who are the people behind the project?

Vernunft und Menschlichkeit. Rechtsvertretung: Rechtsanwalt Günther. http://tillguenther.de

Rechtsvertretung: Anwalt Günther

Sensei Anon Rōnin

Cooperations

Initiative für PCR-Pool-Tests in Bayerischen KITAS

Als Eltern von Kindern im Kita- und Grundschulalter fordern wir evidenzbasierte und verlässliche Infektionsschutzmaßnahmen gegen SARS-CoV-2. Daher unterstützen wir diese Kampagne aus voller Überzeugung und aus Solidarität mit vulnerablen Mitmenschen.

5/30/22 - Liebe Leute, Ihr seid großartig! Ziel...

Liebe Leute, Ihr seid großartig! Ziel 15.000.- erreicht ♥️

Von Herzen, noch einmal, immer wieder gerne, mein Dank für Eure Mitwirkung!

Das Ziel für die zuletzt geschätzten Anwaltskosten ist somit sozusagen als Punktlandung erreicht!

Ich werde diese Woche baldmöglichst ein weiteres Update, bzw. einen Blogeintrag nach Rücksprache mit Herrn Günther verfassen zur anstehenden Einreichung des Schriftsatzes, an dem ja schon länger ganz konkret gearbeitet wird.

Es gilt immer noch, die sehr hohen Begründungsanforderungen für eine Verfassungsbeschwerde sehr genau einzuhalten und die Argumentation so zwingend wie nur möglich zu formulieren, um die zunächst erst einmal alles weitere entscheidende Hürde einer Annahme der Verfassungsbeschwerde zu nehmen.

Die Abwägung und Abstimmung zwischen größtmöglicher Sorgfalt und schnellstmöglicher Einreichung muss dabei immer genauestens Beachtung finden!

Melde mich baldmöglichst mit möglichst konkreten Einblicken und Ausblick.

Liebe saluti,

Anon Rōnin

5/29/22 - Liebe Mitwirkende, ACHTUNG ⚠️ ZIEL ist...

Liebe Mitwirkende, ACHTUNG ⚠️ ZIEL ist 15.000.- ACHTUNG ⚠️

Startnext zeigt dennoch ungewollt weiter nächste Level an, das kann ich leider wohl nicht (mehr) ändern auf der Seite.

Ideal ist, die 15.000.- möglichst genau zu erreichen. In jedem Fall werden überschüssige Gelder anteilig zurückerstattet ⚠️

Falls also "zuviel" eingeht, müsste und wird die Rückerstattung entsprechend eben organisiert werden seitens der Bank, die das Treuhand Zielkonto betreut. Alles so auch beschrieben von Beginn an. Am Ende alles kein Problem, wollte den Punkt nur klarstellen, weil Startnext jetzt weiterhin nächste Level automatisch, leider von mir nicht beeinflussbar, generiert. Das letzte so generierte Level war 14.400.- und hatte gut gepasst.

In jedem Fall: Ihr seid großartig ♡

You Act ♡ We Win ♡

5/28/22 - Liebe Mitwirkende, Achtung! Nur noch 3 Tage!...

Liebe Mitwirkende, Achtung! Nur noch 3 Tage!

Kann Euch nicht oft genug danken für Eure grossartige Unterstützung!

Bitte über das finale Wochenende noch einmal weiter bewerben, jeder Beitrag ist wichtig und wertvoll. Wer mir angeboten hatte, gegebenenfalls noch einmal etwas beizutragen, würde ich gerne darauf zurückkommen, bitte gerne. Bin sehr zuversichtlich, dass wir final noch weiter an die anvisierten 15.000.- Euro herankommen.

Wir werden den Schriftsatz in jedem Fall einreichen! Kommende Woche gebe ich dazu nach Rücksprache mit Herrn Günther baldmöglichst einen Bericht. Ein wenig Arbeit ist es noch, aber die Einreichung sollte in absehbarer Zeit erfolgen!

Danke Euch sehr, liebe saluti, You Act, We Win!

Anon Rōnin Lesestoff:

Die Verfassungsbeschwerde steht im Vordergrund. Daher rückte die Kunstfigur Anon Rōnin sehr bewusst zeitweise in den Hintergrund. Hinter den Kulissen hat der investigative Journalist Gunnar Hamann / Ostprog sehr sorgfältig ein eingehendes Porträt der Figur und dadurch zur Person hinter der Figur erarbeitet. Danke vielmals für diese Arbeit. Insbesondere für Euch als Einblick und Geste gedacht. An dieser Stelle der kurze Hinweis, Blogeintrag folgt noch: https://ostprog.de/ein-ronin-kaempft-gegen-das-infektionsschutzgesetz/

5/21/22 - Liebe Mitwirkende, Countdown! Nur noch 10...

Liebe Mitwirkende, Countdown! Nur noch 10 Tage!

Vorab noch einmal von ganzem Herzen mein tiefster Dank an Euch liebe Menschen! Jede Unterstützung ist wichtig und wertvoll.

Ihr habt grossartige 12.000.- Euro bisher beigetragen, das ist wunderbar, gerade zu Beginn war die Geschwindigkeit umwerfend.

Die 10 Tage Countdown im Endspurt müssen wir nutzen, um noch an die final angestrebten 15.000.- heranzukommen.*

*Wir hatten phasenweise den Druck etwas aus der Bewerbung rausgenommen, weil wir beobachten wollten & mussten, wie sich alles entwickelt. Da wir sehr gut vorangekommen sind & die sehr sorgfältige Erarbeitung des Schriftsatzes enormen Aufwand erfordert, konnte Herr Günther zuletzt seine unverbindlichen Schätzungen konkretisieren, die angepeilte Endsumme sollte schon die 15.000.- erreichen. Selbstverständlich werden am Ende alle Arbeitsschritte offen gelegt, um die Kosten vollumfänglich transparent zu machen.

Noch einmal möchte ich betonen, dass ich keinerlei Gelder aus dem Crowdfunding erhalte und auch ausdrücklich darüber hinaus keine Gelder annehme.

Ich zerbreche mir schon den Kopf, wie ich Euch noch einmal danken werde. Aber ist in Eurem Sinn denke ich, dass zunächst alle Zeit in die Verfassungsbeschwerde ging. Liebe saluti.

4/26/22 - Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Crowd,...

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Crowd, liebe Leute,

an erster Stelle von ganzem Herzen auf diesem Weg noch einmal mein Dank für die grossartige Unterstützung! Wie das Motto: »You Act. We Win!« besagt, ist für das Gelingen jeder einzelne Beitrag wichtig! Kurz zum Stand und weiteren Ablauf. Zunächst noch einmal mein Dank, dass zu Beginn bereits nach nur 1,5 Tagen die angepeilten 5.000.- Euro zusammengekommen waren zur Absicherung der »Prüfung der Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels im Vorfeld einer Verfassungsbeschwerde«. Da hier mit am meisten Arbeit anfällt und die Prüfung weitgehend die (Vor-) Arbeit am Schriftsatz umfasst, waren hier die Kosten relativ hoch geschätzt. In diesem Sinn arbeitete Herr Günther von Beginn an am Schriftsatz. Da sich die schon vorab positive Einschätzung der Sinnhaftigkeit einer Einreichung bestätigt hat, ist die Prüfung abgeschlossen, die schon lange andauernde Arbeit am Schriftsatz somit auch offiziell. Zu weiteren Details folgen Blogeinträge. Für den Moment gebe ich noch bekannt, dass das Crowdfunding um die maximal möglichen 30 Tage verlängert wird, um dem Ganzen noch für weiter geplante Reichweite Potential zu geben. Das ändert aber nichts daran, dass der Schriftsatz baldmöglichst eingereicht werden soll. Beste Grüße, liebe saluti.

Hey Crowdy, right place at the right time! Startnext is here for you too. Take the next step, start your crowdfunding. We're here to support you.

Denis (co-founder of Startnext)

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